Stellungnahme der Hochschüler_innenschaft AkBild zur UG-Novelle 2020/21
Der hier vorliegende Gesetzesentwurf, bringt neben einigen Klarstellungen und nützlichen Ergänzungen, in Summe massive Verschlechterungen für den gesamten Hochschulsektor. Aus unserer Sicht wurde das Ziel eines lebensnahen Studienrechts keineswegs durch diese Novelle erreicht, sondern Ausschlussmechanismen im Bildungssystem etabliert und dem seit Jahrzehnten andauernden Prozess einer leistungsorientierten und zunehmend entdemokratisierten Hochschullandschaft Vorschub geleistet. Bestrebungen nach Bildungsgerechtigkeit aller und Autonomie der Hochschulen sind als rezessiv – im besten Fall stagnierend zu bewerten und an wichtigen Punkten im Gesetzestext wurde verabsäumt den Herausforderungen unserer Zeit in einem gesetzlichen…